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Seit über zwei Wochen besetzt die türkische Armee nun kurdische Gebiete im Norden Syriens und verletzt damit geltendes Völkerrecht. Präsident Erdoğans Plan einer „Schutzzone“, in der er in der Türkei lebende syrische Flüchtlinge wieder ansiedeln will, ist unerhört und empörend. Diese Menschen wären dann gezwungen, in einer völlig zerbombten und instabilen Region zu leben, aus der in den letzten Tagen Tausende Einwohner vor der türkischen Militäroffensive fliehen mussten. Ihrerseits haben die USA mit dem Rückzug ihrer Streitkräfte aus Nordsyrien ihre Verbündeten, die Kurden, nicht nur auf absolut beschämende Weise im Stich gelassen, sondern auch die türkische Invasion erst möglich gemacht. So hat Donald Trump letztlich das Schlachtfeld Putin und Assad überlassen, die offensichtlich keine Skrupel haben, die Not der Kurden für ihre eigenen Interessen auszunutzen. Deutschland und die EU dürfen sich deswegen nicht auf Lippenbekenntnisse beschränken, sondern müssen auf eine friedliche Lösung der Situation hinarbeiten. Erdoğans Kämpfer begehen derzeit täglich grausame Morde und treiben in den Kurdengebieten aktiv einen Bevölkerungsaustausch voran, um die Kontrolle anschließend weitgehend dem Kriegsverbrecher Assad zu überlassen. Mindestens ist also ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei nötig, um es der türkischen Armee nicht noch zu erleichtern, weiter rücksichtslos Zivilisten zu morden und Völkerrecht zu brechen. Die Weltgemeinschaft muss sich Erdoğan, Putin und Assad vereint entgegenstellen und für Dialog und eine friedliche Lösung des Konflikts mit Berücksichtigung der Kurden eintreten.

Von David Conrad